Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen Moko Design – Bernat Kocsis, Rosenweg 4, 30938 Burgwedel
(nachfolgend „Verkäufer“) und gewerblichen Käufern (nachfolgend „Kunde“) im Sinne des § 14 BGB.
1.2 Ein Verkauf an Verbraucher (§ 13 BGB) findet ausdrücklich nicht statt. Mit Absenden einer Bestellung bestätigt der Kunde, den Kauf ausschließlich zu gewerblichen Zwecken zu tätigen.
2. Vertragsabschluss
2.1 Die Präsentation der Produkte auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot des Verkäufers dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden (invitatio ad offerendum).
2.2 Der Kunde kann das Angebot über das auf der Website bereitgestellte Online-Bestellformular abgeben. Nach Eingabe der erforderlichen Unternehmensdaten und durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons gibt der Kunde ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Produkte ab.
2.3 Vor Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben jederzeit über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Vor Abschluss des Bestellvorgangs werden alle Bestelldaten in einer Übersicht angezeigt; der Kunde hat die Möglichkeit, diese nochmals zu prüfen und zu ändern.
2.4 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Werktagen annehmen, indem er dem Kunden eine Auftragsbestätigung in Textform (z. B. per E-Mail oder Brief) übermittelt
Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Annahme, gilt das Angebot als abgelehnt.
2.5 Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert. Eine Einsichtnahme durch den Kunden nach Abschluss der Bestellung über die Website ist nicht möglich.
2.6 Die Bestellabwicklung und Kommunikation erfolgen in der Regel per E-Mail. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist und E-Mails des Verkäufers empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde beim Einsatz von Spam-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von beauftragten Dritten versandten Nachrichten zugestellt werden.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich netto zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer und ggf. Versandkosten.
Zahlung erfolgt gemäß den im Bestellprozess angegebenen Zahlungsarten.
Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung vor (Eigentumsvorbehalt).
4. Lieferung und Versand
Die Lieferung erfolgt ab Lager an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
Sofern nicht anders vereinbart, trägt der Kunde die Versandkosten.
Lieferzeiten sind unverbindlich, es sei denn, sie werden ausdrücklich schriftlich bestätigt.
5. Gefahrübergang
Der Versand erfolgt auf Risiko des Verkäufers. Etwaige Transportschäden werden vom Verkäufer ersetzt oder neu geliefert, sofern sie dem Verkäufer unverzüglich gemeldet werden.
6. Gewährleistung
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung für Kaufverträge zwischen Unternehmern (§§ 377, 381 HGB).
Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Erhalt zu prüfen und etwaige Mängel schriftlich anzuzeigen.
Nachträglich festgestellte Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung mitzuteilen.
7. Haftung
Der Verkäufer haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen wird nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten gehaftet; die Haftung ist dann auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
8. Urheber- und Nutzungsrechte
Alle gelieferten Designs und Motive bleiben geistiges Eigentum des Verkäufers.
Eine Vervielfältigung, digitale Reproduktion oder Weiterverkauf der Motive ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Verkäufers untersagt.
Die gelieferten Bügelbilder dürfen ausschließlich als physische Endprodukte weiterverarbeitet oder weiterverkauft werden.
9. Rückgabe und Widerruf
Ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht für Unternehmer nicht.
Rücknahmen sind möglich, erfolgen jedoch nur nach vorheriger Vereinbarung und aus Kulanz.
10. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz des Verkäufers.